JUSO fordert Schutz für die 99% statt blinde Öffnung

18.03.2021 - Noam Schaulin

Am Samstag, 20. März soll in Liestal eine Demo gegen die Corona-Massnahmen stattfinden. Die JUSO Baselland verurteilt, dass die Bewegung Rechtsextreme in den eigenen Reihen duldet und ungeachtet der pandemischen Lage auf Öffnungen pocht. Die Jungsozialist*innen fordern Krisen-Unterstützung für die 99%.

Der Verein "Stiller Protest" hat für den Samstag, 20. März 2021 einen Protestmarsch in Liestal angekündigt. Spätestens nach den Demos in Wohlen und Chur ist klar: nicht nur versammeln sich an diesen Veranstaltungen tausende ohne sich an die Schutzmassnahmen zu halten, auch zahlreiche Verschwörungstheoretiker*innen, Rassist*innen, Antisemit*innen, Rechtsextreme und Nazis mischen sich darunter. "Wir sind dem Antifaschismus verpflichtet und verurteilen jede Bewegung die Rechtsextreme in den eigenen Reihen duldet. Wie in Wohlen zu sehen war, gehört auch der Verein “Stiller Protest” dazu." sagt Noam Schaulin (23), Vize-Präsident der JUSO Baselland.

Die Jungsozialist*innen sehen, dass die notwendigen Massnahmen die Bevölkerung hart treffen und stellen deshalb klar: Die Kritik an der Handhabung der Krise muss sich an die Rechts-bürgerlichen und ihre Interessensvertretung des reichsten Prozents richten. Anna Holm (22), Präsidentin der Jungsozialist*innen Baselland erklärt: “Der wahre Skandal dieser Pandemie ist, dass sich das reichste Prozent am Leid und der Not der restlichen Bevölkerung bereichert. Zu lange wurden in dieser Krise die Interessen des Kapitals vor die Interessen der 99% gestellt.”.

Zahlreiche Menschen und KMU kämpfen ums finanzielle Überleben, während der Staat Fluggesellschaften rettet und sich das reichste Prozent massive Dividenden ausschüttet. Häusliche Gewalt hat massiv zugenommen und insbesondere viele junge Menschen sind psychisch stark belastet. Die Care-Krise spitzt sich zu, das Pflegepersonal braucht dringendst Entlastung und eine Entlohnung, die den Ansprüchen gerecht wird. Viele haben Angehörige und Bekannte verloren. Die Aktionen des Vereins "Stiller Protest" und die Forderung nach Aufhebung aller Schutzmassnahmen sind angesichts dieser Lage ein Hohn. Sie tragen in der aktuellen Situation nicht zu einem konstruktiven Diskurs bei, sondern spielen Rechtsextremen in die Hände und gefährden Menschenleben.

Die JUSO BL fordert den Bund und die Kantone auf, dass Geld von den reichen Coronaprofiteur*innen zurückzuholen. Damit muss finanzielle Unterstützung für die 99% bereitgestellt, Frauenhäuser gefördert und psychische Hilfe für Junge geschaffen werden. Wenn trotz steigender Zahlen einfach sämtliche Massnahmen beendet werden, wie es die Demonstrant*innen fordern, wird diese Pandemie kein Ende nehmen.