Letzte Woche sind an einer Fussgänger*innenbrücke in Muttenz antisemitische Sprayereien mit Nazi-Symbolen aufgetaucht. Für die JUSO Baselland ist klar: Solche Symbole haben weder im Baselbiet noch andernorts Platz und gehören verboten. In den Schulen braucht es zudem mehr Aufklärungs- und Präventionsunterricht zum Thema Faschismus und Antisemitismus.
Am Fussgänger*innensteg Burenweg in Muttenz sind vergangene Woche antisemitische Sprayereien mit Nazi-Symbolen angebracht worden. Die Sprayerei zeigt erneut, dass Antisemitismus immer noch in unserer Gesellschaft verankert ist. Für die JUSO Baselland ist klar: Antisemit*innen und Neonazis dürfen ihre menschenverachtenden Inhalte nicht ohne Konsequenzen frei verbreiten können. Vizepräsidentin Clara Bonk (21) meint: “Nazi-Symbole sind keine Meinung, sondern reine Hassbotschaften, welche in einer demokratischen Gesellschaft keinen Platz haben dürfen. Es muss Nulltoleranz gegenüber solcher Symbolik herrschen.” Der Vorfall zeigt einmal mehr, dass ein Verbot antisemitischer und faschismus-verherrlichender Symbole dringend notwendig ist.
Gerade im Umfeld der Demonstrationen gegen die Corona-Massnahmen haben antisemitische Verschwörungstheorien und Shoah-Verharmlosungen auch im Baselbiet massiv Aufschwung erhalten. Schon im März letzten Jahres wurden an der Corona-Demo in Liestal offen antisemitische Symbole gezeigt. Nun hat sich erst kürzlich die Gruppierung “Junge Tat”, bekannt für ihr faschistisches Gedankengut, offen an die Spitze einer solchen Demonstration in Bern gesetzt. JUSO BL Co-Präsidentin Elena Kasper (21) sagt dazu: “Es ist erschreckend, dass Nazis wieder offen über unsere Strassen marschieren können. Das sollte für uns alle ein Weckruf sein: Dagegen müssen wir uns wehren.” In der Region werden Neonazis gerade für Kinder und Jugendliche zunehmend präsenter: Die “Junge Tat” fällt vermehrt mit Stickern und Wanderungen auf und Eric Weber nutzt Social Media und Schulbesuche, um junge Anhänger*innen zu rekrutieren.
Die Jungsozialist*innen begrüssen deshalb die Vorstösse zum Verbot von Nazi-Symbolen im nationalen Parlament und fordern vom Baselbieter Regierungsrat, dass auch er sich dafür einsetzt. Als Gesellschaft müssen wir aber noch weiter gehen: Es ist dringend nötig, den kommenden Generationen in den Schulen das nötige Wissen mitzugeben, damit sie erneutes Erstarken von Antisemitismus und Neonazis erkennen, einordnen und sich diesem widersetzen können. Die Jungsozialist*innen fordern deshalb einen Geschichtsunterricht, der auch heutigen Faschismus, Rassismus und Antisemitismus und deren Symbole endgültig delegitimiert und die gefährlichen gegenwärtigen Entwicklungen miteinbezieht.