Es ist das Jahr 1789, die Bastille in Paris fällt, das Volk triumphiert und der Absolutismus ist besiegt. Es ist ein Meilenstein in der europäischen Geschichte. Zuvorderst dabei die Grundwerte: Gleichheit, Freiheit und Brüderlichkeit. Knapp 50 Jahre später werden diese Grundsätze in der französischen Verfassung verankert. In den nachfolgenden Jahren nehmen auch andere Staaten diese Werte in ihrer Verfassung auf.
Diese drei Grundsätze haben in den letzten 226 Jahren unsere Gesellschaft, unseren Alltag und unsere Art zu Denken nachhaltig geprägt. Werte, die heute wieder latent bedroht sind und darum in Erinnerung gerufen werden müssen - erst recht nach den tragischen terroristischen Angriffe von letzter Woche an der Geburtsstätte dieser Werte.
Zentral in der damaligen Bewegung war die Gleichheit aller Menschen. Dabei wurden nach der französischen Revolution grosse Fortschritte gemacht, so wurden zum ersten mal Menschenrechte und Bürgerrechte eingeführt sowie ein Wahlrecht begründet. Ein Blick auf heute zeigt in vielen Bereichen eine Gleichbehandlung der Menschen in der Schweiz. Jedoch müssen gewisse Punkte, wie die Lohngleichheit zwischen den Geschlechtern, verstärkt weiterverfolgt werden. Andernorts auf der Welt ist die Gleichheit faktisch nicht vorhanden, so wie bei den Homosexuellen in Russland, dem Hunger und der Armut in der Dritten Welt oder den Frauen in Saudi Arabien. Europa hat in diesem Kontext dank der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) massive Fortschritte seit dem zweiten Weltkrieg machen können. Es ist Teil unserer Verantwortung, Ungleichheiten in der Welt zu beseitigen. Deshalb soll sich die Schweiz auch in Zukunft seiner humanitären Tradition bewusst sein und für die Ausdehnung vom Grundgedanken der EMRK auf andere Nationen stark machen.
Heute ist nach Vorkommnissen wie der Überwachung durch die NSA oder terroristische Attentaten unsere Freiheit akut gefährdet. Dabei ist die Sicherheit ein zentraler Aspekt aber auch ein zweischneidiges Schwert. Einerseits soll durch mehr Kontrolle die Sicherheit des Einzelnen gewährleistet werden, anderseits wird durch die verstärkte Überwachung der Freiraum von uns allen eingeschränkt. Begriffe wie Netzneutralität haben an Aktualität gewonnen und werden auch in den nächsten Jahren zentral bleiben. Die Politik muss dabei vernünftige Maßstäbe setzen und einen Mittelweg finden, welcher unsere Sicherheit gewährleisten kann aber nicht zu einer totalen Überwachung des Internets und unseres Alltages führt.
Brüderlichkeit, oder Solidarität, wie es im heutigen Kontext heisst, ist ein grundlegendes Element um dem Extremismus zu bekämpfen und das gemeinschaftliche Leben zu verbessern. Leider schieben sich oftmals alle gegenseitig den schwarze Peter zu und die Schuld wird bei den Schwächeren und Minderheiten, wie den Asylbewerbern oder Sozialhilfebezügern gesucht. Dabei muss das gemeinsame Anpacken von Problemen im Vordergrund stehen, um Lösungen gerade in diesen Bereichen zu finden. Solidarität ist das Zusammenstehen, um die Schwachen zu schützen, denn bereits Richard von Weizsäcker hat gesagt: „Nur eine solidarische Welt kann eine gerechte und friedvolle Welt sein.“ Eine solidarische Gesellschaft braucht es um gemeinsam gegen Extremismus anzukämpfen, dabei spielt es keine Rolle, ob dieser seinen Nährboden im Koran, Bibel oder in Mein Kampf hat. Wer die Absicht hat, einen Keil in die Gesellschaft zu treiben, durch rassistische, gewalttätige oder diskriminierende Tätigkeiten, muss durch eine geeinte Front bekämpft werden.
Das Baselbiet, die Schweiz und die Welt brauchen mehr Gleichheit, Freiheit und Solidarität. Und ich setze mich dafür ein.
Adrian Mangold, Landratskandidat, Oberwil, Wahlkreis Oberwil