1. Mai 2012

02.05.2012


Vergangenen Sonntag war wieder einmal der Tag der Arbeit. Wie jedes Jahr war die JUSO Baselland zusammen mit der JUSO Basel-Stadt in Basel an der 1. Mai Demonstration mit gemacht. Am Nachmittag feierten wir zusammen mit dem Gewerkschaftsbund Baselland und der SP Baselland in Liestal. Neben der Hauptrednerin Jacqueline Fehr durfte Adil Koller eine Grussbotschaft der JUSO mitteilen:
Liebe Genossinnen und Genossen
Ja, ich bin JUSO. Und nein, das bedeutet nicht, dass ich hier aus Protest hinter dem Rednerpult einen Joint rauche und nein, wir werden dieses Zelt hier auch nicht besetzen. Ich möchte dem Gewerkschaftsbund im Namen der JUSO nur ganz herzlich danken, dass wir wie jedes Jahr unsere Grussbotschaft halten dürfen.
Der 1. Mai symbolisiert für mich als Tag vieles. Den Kampf für faire Arbeitsbedingungen, ein anderes System, den Kampf für ein Umdenken. Hoffnung. Wenn ich so recht überlege: Alles, was die Bürgerlichen nicht wollen. Alles, was FDP, SVP und wie sie alle heissen in den Gemeinden, Kantonen, auf Bundesebene konsequent zu verhindern wissen.
Aber wir sind heute da, und fordern heute noch lauter als an den anderen 365 Tagen in diesem Jahr: MEHR Schutz, MEHR Lohn, MEHR Rente. Wir kämpfen mit euch, für alle statt für wenige. Wir machen Bewegung!
Die JUSO Baselland hat sich das auf die Fahne geschrieben. Wir machen Bewegung! Wir wollen mit euch, mit der SP zusammen, geeint kämpfen, für eine gerechte, solidarische Gesellschaft.
Und wir haben bewiesen, was wir drauf haben. Wenn ihr mir erlaubt, etwas Eigenlob zu verteilen: Vor 2 Jahren haben hunderte JUSOs im ganzen Land 125'000 Unterschriften für die 1:12 Initiative gesammelt. Stolz können wir heute sagen: Wir haben die Initiative, natürlich mit eurer Hilfe, aber vor allem aus eigener Kraft, zusammenbekommen. Wir können zusammen, was die FDP nicht kann. Im Baselbiet gab es noch die Transparenzinitiative und in der Stadt die Kulturinitiative und das Referendum gegen die Gewinnsteuersenkung. Die JUSO sammelt offenbar engagierter, effizienter und erfolgreicher als die Freisinnigen, Genossinnen und Genossen. Sie ist heute endlich eine Kraft, die mitentscheidet. In Bern sitzen mit Cédric Wermuth und Mathias Reynard zwei Nationalräte, welche sich mit Stolz Jungsozialisten nennen.
Wir kämpfen mit euch, für alle statt für wenige. Wir machen Bewegung!
Und es braucht linke Jugendliche mehr als je zuvor. Auch im Kanton Baselland ist nun Realität, was andere Kantone auch erlebt haben und immer noch tun. Wir sind defizitär. Wir schreiben rote Zahlen. Genossinnen und Genossen. Seien wir ehrlich. Wir haben uns hereinlegen lassen. Blind hat sich das Baselbieter Volk dem Finanzdirigenten Adrian Ballmer anvertraut. Ohne Orientierung springen wir ungehindert in den Steuersenkungsabgrund. Ballmer erinnert mich etwas an den ehemaligen französischen Präsidenten Charles de Gaulle. Die Legende besagt, dass er damals vor den Wahlen selbstsicher gemeint haben soll: «Franzosen! Frankreich steht am Abgrund. Aber wählt mich! Dann machen wir einen grossen Schritt nach vorne.»
Und der ganze Vorgang bei uns ist kein Einzelfall. Er ist Teil einer Tendenz. Die ist nicht nur regional, nicht nur national, sondern weltweit im Gang. Ich glaube Warren Buffet hat das noch relativ gut zusammengefasst. Und er ist weit davon entfernt, Marxist zu sein. Buffet, einer der reichsten Männer der Welt, Grossinvestor und Vorzeigekapitalist. Auf die Frage: «Herr Buffet, was ist der zentrale Konflikt unserer Zeit?» antwortete er: Der Klassenkampf natürlich! Reich führt Krieg gegen arm, und die Reichen gewinnen gerade. Es ist die Oberschicht, die die finanziellen Massenvernichtungswaffen besitzt.
Wenn ich sage, es braucht linke Jugendliche mehr als je zuvor, dann müssen wir manchmal vielleicht auch aufpassen, dass junge Menschen in den westlichen Industrienationen nicht einfach Lady Gaga geschädigte Facebook-Generation verteufelt werden. Wir denken. Als Ballmer und sein Think Tank veröffentlichten, wie sie das Baselbiet vollends versenken wollen, platzte ein paar Münchensteiner Gymnasiasten der Kragen. «Nicht mit uns!» war der Name der Petition und innerhalb von 3 Wochen wurden 2500 Unterschriften gegen den Bildungsabbau gesammelt. Schülerinnen und Schüler demonstrierten am Tag der Budgetdebatte vor dem Landrat. Und im März reichten Studis gegen die Sparmassnahmen an der Uni eine Petition ein. Immer mit dabei: die JUSO. Bei uns schliessen Bürgerliche eine Schule für schwächere Schülerinnen und Schüler und sparen bei der Uni, in anderen Ländern sind sie aber noch dreister. In Quebec, In Kanada, wo die Unigebühren sowieso schon drei Mal so hoch wie in der Schweiz sind, wollte die liberale Regierung die Schulgebühren praktisch verdoppeln. Eine Demo wurde organisiert, am 13. Februar 2012 gehen 300 000 Studenten auf die Strasse. Die Regierung verweigert seit zweieinhalb Monaten das Gespräch. Seit dann streiken hunderttausende Schülerinnen und Schüler und warten darauf, bis ihnen die Regierung endlich wieder etwas Bedeutung zumisst. Kein Wunder streiken sie, die Hälfte von ihnen lebt sowieso schon unter der Armutsgrenze. Das beruhigt uns Baselbieter natürlich nicht, denn wir erkennen: Es geht noch hässlicher als bei uns.
Genossinnen und Genossen. Wir sind da, wir unterstützen euch, kämpfen wir zusammen, machen wir Bewegung! Für alle statt für wenige.
Zum Schluss möchte ich einen meinen Lieblingsautoren zitieren. In Bertold Brechts wunderbarem Stück Mutter Courage macht sie ihren Kindern Hoffnung:
«Es kommt der Tag, da wird sich wenden
Das Blatt für uns, er ist nicht fern.
Da werden wir, das Volk, beenden
Den grossen Krieg der grossen Herrn.
Die Händler, mit all ihren Bütteln
Und ihrem Kriegs- und Totentanz
Sie wird auf ewig von sich schütteln
Die neue Welt des g'meinen Manns.
Es kommt der Tag, doch wann er wird,
hängt ab von mein und deinem Tun.
Drum wer noch nicht mit uns marschiert,
der mach sich auf die Socken nun.»

Hoffnung, Genossinnen und Genossen. Mir sin drbyy.
Ich danke euch.
(Es gilt das gesprochene Wort)