Mit der SP zur Mitte? Der Griff nach einer Fata Morgana (Teil I)

Was wir von SPD, französischen Sozialist_innen, New Labour und Bill Clinton lernen können

“Für alle statt für wenige” – Der Slogan der SP wird oftmals falsch verstanden; auch von Genoss_innen. Erneut kommt nun der Glaube auf, mit einer Verwässerung unserer Inhalte könnten wir mehrheitsfähig sein. Unter dem Deckmantel der “Wählbarkeit” scheuen sich einige Genoss_innen überhaupt nicht davor, Grundsätze der sozialdemokratischen Bewegung in Frage zu stellen und zu “hintergehen”. Jede Bewegung in die Mitte aber ist genau ein Verrat am Ausspruch “für alle”, denn Mittepolitik führt unweigerlich dazu, dass Menschen zurückgelassen werden.

Sozialdemokratische Mittepolitik
Mit einer orientierungslosen Politik werden wir als sozialdemokratische Bewegung nie erfolgreich. Dies zeigen uns auch die Verhältnisse in anderen Ländern. Während in Deutschland die Rot-Grüne Regierung unter Gerhard Schröder erreicht hat, dass die Forderung der Grünen nach einer Vermögenssteuer als Linksrutsch (!) der Partei angesehen wird und die SPD von 40 auf 25 Wähler_innenprozente abgestürzt ist, sieht die Bilanz der Mittepolitik von Hollande in Frankreich noch desaströser aus: Der französische Präsident kommt in Umfragen nur noch knapp über 10% der Stimmen hinaus, während Marine Le Pen vom rechtsextremen Front National wohl in die Stichwahl ums Präsident_innenamt einziehen dürfte.

Noch schlimmer als das wahltaktische Versagen des “Dritten Wegs” sind die konkreten Auswirkungen dieser Politik auf die Menschen. Weiterhin über 10% Arbeitslosigkeit in Frankreich, hunderttausende “Aufstocker” in Deutschland, die von ihrem Lohn nicht leben können. Ist das die Vision des liberalen Flügels der Sozialdemokratie?

Joël Bühler und Julia Baumgartner, Co-Präsidium JUSO Baselland

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