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Demokratie bei Jean-Luc Mélenchon

So sollen die Menschen in Frankreich König*innen in Politik und Wirtschaft werden

Geschrieben von Joël Bühler und Hanna Bay

Der vorliegende Artikel widmet sich dem Programm der Bewegung “La France insoumise” und deren Kandidaten für die Präsidentschaftswahlen in Frankreich, Jean-Luc Mélenchon (fortan JLM). Unser Anspruch ist nicht eine umfassende Analyse des ganzen Programms und schon gar nicht eine vollständige Einordnung der Person Mélenchon. Vielmehr ist es das Ziel, die relevanten Passagen zum Thema Demokratie in Staat und Wirtschaft zusammenzufassen und kurz zu analysieren, sowie mögliche Schlüsse für die Linke in der Schweiz zu ziehen. Artikel ansehen

Bildungsabbau darf nirgendwo eine Option sein!

Rede von Anna Holm an der #KeLoscht Demo in Basel

Heute, am 5. April, gehen Schülerinnen und Schüler aus verschiedensten Kantonen der gesamten Schweiz auf die Strasse, um gegen den Bildungsabbau im ihren Kanton zu protestieren. Auch wir sind heute hier, um gegen den Abbau bei unserer Bildung zu demonstrieren.

Wir zeigen, dass wir mit dieser kurzsichtigen Politik nicht einverstanden sind! Im Kanton Basel-Land spüren wir Schüler und Schülerinnen die sogenannten „Sparmassnahmen“ und wir sagen laut und deutlich Nein. Artikel ansehen

Sesselkleberei im Baselbiet? Eine strube Idee!

Die JUSO Baselland hat an ihrer Mitgliederversammlung unter tosendem Applaus einstimmig die NEIN-Parole zur Aufhebung der Amtszeitbeschränkung beschlossen. Für die JUSO Baselland ist es ein klares Zeichen der schlechten Nachwuchsarbeit, dass die Rechtskonservativen für eine Aufhebung votieren. Am Montagabend wurde ausserdem Jasmine Bosshard (20, Pratteln) für den abtretenden Jonas Eggmann (22, Muttenz) in den Vorstand der Partei gewählt. Artikel ansehen

JUSO kritisiert rechtsextremen Aufmarsch im Baselbiet

Die JUSO beider Basel kritisieren den Aufmarsch der ultranationalistischen grauen Wölfe in Reinach aufs Schärfste. Der Nachrichtendienst des Bundes zeigt sich einmal mehr auf dem rechten Auge blind und toleriert rechtsextreme Propaganda. Aus Sicht der JUSO ist es Aufgabe des Kantons, eine Propaganda-Veranstaltung der Rechtsextremen zu verhindern. Artikel ansehen

Es geht nicht ohne Politik

Gastkommentar von Nils Jocher

Den Bildungsrat muss man erhalten. Diese Position teilen diverse Parteien, Organisationen und Privatpersonen – selbst die JUSO ist sich da einig mit der BDP und der CVP. Wo sich aber nicht ganz alle einig sind, ist, wieso man diesen Bildungsrat erhalten muss. Dieser Bildungsrat, der seltsamerweise immer wieder als Fachgremium bezeichnet wird, obwohl längst nicht alle Mitglieder ein klar erkennbares, relevantes Fachwissen mitbringen.

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JUSO Baselland vergrössert nationalen Einfluss massiv!

Jonas Eggmann (22, Muttenz) und Julia Baumgartner (22, Füllinsdorf) wurden an der Jahresversammlung der JUSO Schweiz als neue Mitglieder in die Geschäftsleitung der nationalen Partei gewählt. Die ehemalige JUSO BL Co-Präsidentin bekleidet in der Geschäftsleitung das Amt der Zentralsekretärin. Es ist ein Novum in der Geschichte der JUSO Schweiz, dass sowohl das Amt des Zentralsekretariates, als auch das des Präsidiums von einer Frau besetzt sind. Artikel ansehen

Rechte Mehrheit verteidigt Filz und will inexistente Personalförderung kaschieren

Der heutige Entscheid der rechten Mehrheit im Landrat, die moderate Amtszeitbeschränkung aufzuheben, ist ein Affront gegenüber allen engagierten Jungpolitikerinnen und -politikern. Damit wird der rechtskonservative Filz im Landrat verteidigt und die Unfähigkeit der rechten Parteien, junge Leute in ihre Partei einzubinden, kaschiert. Dass auch die SP-Fraktion nicht geschlossen gegen die Aufhebung gestimmt hat, zeigt, dass auch innerhalb der Linken die Nachwuchsarbeit noch Verbesserungspotenzial hat. Artikel ansehen

Abbaupakete? Steuergeschenke? Return to sender!

Die JUSO Baselland hat heute anlässlich der Budgetdebatte im Landrat ihre Kampagne gegen Abbaupakete und Steuergeschenke mit einer eindrücklichen Aktion lanciert. Unter dem Slogan “Abbaupakete? Steuergeschenke? Return to sender!” wird die JUSO eine breit angelegte Informationskampagne fahren, um den Zusammenhang zwischen der schädlichen Abbaupolitik der Regierung und den einseitigen Steuersenkungen für Unternehmen und Reiche glasklar aufzuzeigen. Insbesondere auch im Hinblick auf die Unternehmenssteuerreform III, welche im Februar 2017 zur Abstimmung kommt, muss der Bevölkerung unbedingt klar sein: Neue Steuergeschenke für Unternehmen bedeuten weiteren Abbau bei wichtigen Leistungen. Artikel ansehen

Julia Baumgartner und Joël Bühler treten zurück

An der gestrigen Mitgliederversammlungen haben JUSO-Co-Präsidentin Julia Baumgartner und Co-Präsident Joël Bühler ihren Rücktritt auf die Jahresversammlung im Februar bekannt gegeben. Die Partei konnte sich innerhalb ihres zweijährigen Präsidiums als stärkste Jungpartei etablieren und hat kommunal und kantonal wichtige Mandate gewonnen. Sie verfügt über hervorragende Persönlichkeiten, um das abtretende Präsidium angemessen zu ersetzen. Artikel ansehen