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Freihandelsabkommen: Gibt es nur Vorteile?

Blog von Nationalratskandidat Nicolas Chapuis aus Allschwil

Freihandelsabkommen sind Handelsverträge zwischen zwei oder mehreren Staaten. Es gibt sogenannte bilaterale Freihandelsabkommen (zum Beispiel zwischen der Schweiz und China), plurilaterale (zwischen der Schweiz und den anderen EFTA-Staaten: CH, Norwegen, Island, Liechtenstein), regionale (Schweiz – EU) oder regionenübergreifende (Schweiz – Mercosur: in Verhandlung). Das Ziel dieser Freihandelsabkommen ist der Abbau von Handelsbeschränkungen, Zöllen und der Schutz der Rechte an geistigem Eigentum.

Der Warenverkehr soll möglichst hindernis- und diskriminierungsfrei fliessen. Der freie Handel zwischen Staaten ermöglicht höhere Handelszahlen, kurbelt die Wirtschaft an und führt schlussendlich zu einem Wirtschaftswachstum. Die Schweiz unterhält zurzeit 28 Freihandelsabkommen mit 38 Partner. Sie ist Mitglied der EFTA-Gruppe (European Free Trade Agreement) und pflegt enge wirtschaftliche Beziehungen (Bilaterale) mit der EU. Die Schweiz ist eines der globalisiertesten Länder der Welt und exportiert jährlich mehr als sie importiert. Sprich für ein Land wie die Schweiz, spricht alles dafür, Freihandelsabkommen voranzutreiben. Gibt es jedoch auch Nachteile dieser Freihandelsabkommen?

Die Linke in Deutschland ist zum Beispiel gegen das geplante Freihandelsabkommen zwischen den Vereinigten Staaten und der EU. Die sogenannte TTIP (Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft) zwischen der EU und den USA könnten Lohn-, Sozial- und Umweltstandards absenken oder sogar abschaffen. Ziel der Freihandelsabkommen ist ja immer einen gemeinsamen Nenner zwischen den beiden Staaten zu finden. Und da befürchtet die Linke soziale, demokratische und ökologische Einbussen für die EU. Oft würden die Starken gestärkt und die Schwachen geschwächt. Soziale Ungerechtigkeit würde demnach steigen. Die Ungleichheit zwischen Armut und Reichtum würde zunehmen. Nur noch die betriebswirtschaftliche Effizienz und Konkurrenz würde da zählen. Da sieht die Linke eine Gefahr für das Sozialmodell EU. Weiter macht sie aufmerksam, dass Freihandelsabkommen oft die Bildung, die Kultur, die Kunst, Medien und die Wasserversorgung ausklammert. Sprich diese wichtigen Bereiche würden vernachlässigt. Es ist auch möglich, dass plötzlich Genfleisch aus den USA in den Regalen der EU gefunden wird.

 

Dies sind alles Hinweise, dass Staaten Freihandelsabkommen gut aufgleisen müssen. Sie müssen auch ökologisch, sozial und wirtschaftlich fair sein Ich bin der Auffassung, dass es Freihandelsabkommen braucht, aber vorgängige Abklärungen über die Auswirkungen müssen genau abgewogen werden. Freihandelsabkommen müssen nicht nur die Wirtschaft ankurbeln, sondern auch ihren Beitrag zu sozialen und ökologischen Standards beitragen.

 

Quellen: www.focus.de; www.seco.admin.ch

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