Ratsmehrheit unbelehrbar – Kampagne zu Urabstimmung in Planung

Aufgrund des erfolgreich eingereichten Referendums wurde an der gestrigen Sitzung des Studierendenrates erneut der Austritt der SKUBA aus dem Verband Schweizerischer Studierendenschaften diskutiert. Eine Delegation des Referendumskomitees hat dabei versucht darzulegen, warum eine Mitgliedschaft im nationalen Dachverband weiterhin sinnvoll und nötig wäre. Der VSS hat Einsitz in der Hochschulkonferenz, engen Kontakt mit National- und Ständeratsmitgliedern und einen guten Draht zum Staatssekretariat für Bildung, Forschung und Innovation (SBFI). In Kürze beginnt die Kampagne für eine vom VSS, also von Studierenden lancierte Stipendieninitiative, die am 14. Juni zur Abstimmung kommt. Sie fordert mehr Gerechtigkeit beim Zugang zur Bildung und käme auch den Basler Studierenden zugute. Der VSS hat aber gerade für die SKUBA auch einen sehr praktischen Nutzen: So wird der Rekurs der SKUBA gegen die beschlossene Erhöhung der Studiengebühren vom Dachverband auf verschiedene Wege unterstützt.

Auch die Tatsache, dass in der zehntägigen Sammelphase über 520 Unterschriften zusammen kamen und die Mindestanzahl 150 Unterschriften gewesen wären, wurde dabei nochmals betont. Den Studentinnen und Studenten scheint es also durchaus ein Anliegen zu sein, dass die SKUBA Mitglied ist im VSS.

Leider ist der Studierendenrat auf diese Argumente nicht weiter eingegangen. Unter anderem mit den Argumenten „Finanzierungsproblem“ und einem angeblich nicht vorhandenen Mehrnutzen wurde der Austritt aus dem VSS bestätigt. Auch wenn dieser Entscheid nicht sehr überraschend ist, sind die vorgebrachten Argumente aus Sicht des Komitees wenig stichhaltig.

Das Referendumskomitee hat nach dem Entscheid des Studierendenrates den Beschluss gefasst, eine Urabstimmung zu verlangen. Diese muss in den nächsten 6 Monaten stattfinden. Das Komitee wird dabei zusammen mit allen beteiligten Organisationen und Studierenden eine Kampagne starten, um eine möglichst breite Mobilisierung der Studierendenschaft zu ermöglichen.

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